Lauri Hans · Ständerat · 2005-06-13

Wortprotokoll

Die Kommission beantragt Ihnen, die Formulierung gemäss Bundesrat, "im Rahmen der Globalbudgets", zu ersetzen durch "im Sinne einer Leistungssteuerung". Damit soll deutlicher als mit dem bundesrätlichen Antrag betont werden, dass über die Festlegung der Planungsgrössen für die Kosten und Erlöse durch das Parlament auf die Leistungsseite Einfluss genommen werden kann. Auf die Erwähnung des Globalbudgets kann ohne Verlust verzichtet werden, da dieser Bezug selbstverständlich ist.