Lauri Hans · Ständerat · 2005-06-13

Wortprotokoll

Ich glaube nicht, dass unser Streichungsantrag zu Irritationen Anlass geben darf. Die gesamthafte Darstellung der drei Ebenen, Bund, Kantone, Gemeinden - beispielsweise bezüglich von Ergebnissen der Finanzpolitik und Finanzplanung -, wird gemacht, aber andernorts, also beispielsweise in den Publikationen der Finanzdirektorenkonferenz oder in statistischen Ausweisen des Bundes generell; diese Unterlagen sind vorhanden.

Zu Artikel 48 gibt es keinen Widerspruch, weil wir hier in Artikel 19 über die Koordination der Finanzplanung auf inhaltlicher Ebene legiferieren, wie ich es erklärt habe, während es dann in Artikel 48 um das Rechnungsmodell an sich geht, also um die technischen Vorgaben, wie das Ganze dargestellt werden soll. Das sind zwei unterschiedliche Dinge, die sich gegenseitig nicht konkurrenzieren.