Pfisterer Thomas · Ständerat · 2005-06-16

Wortprotokoll

Ich darf auf einen zusätzlichen Aspekt hinweisen: Die Kommission hat bewusst die Kann-Formulierung gewählt, in Auseinandersetzung mit dem ganzen Gesetz. Es gibt im Gesetz Kann-Bestimmungen, beispielsweise in Artikel 13, und es gibt andere Artikel ohne Kann-Bestimmung, beispielsweise Artikel 18d, die Finanzierung der Biotope von nationaler Bedeutung. Das heisst, dass die Finanzierung für diese Bereiche, die von nationaler Bedeutung sind, für diese Biotope, primär sein muss. Nachher kommt die Finanzierung für jene Bereiche, für die eine Kann-Formulierung besteht. Diese Unterscheidung war meines Erachtens für den Entscheid wichtig.