Messmer Werner · Nationalrat · 2005-09-20

Wortprotokoll

Eigentlich geht es hier auch um die Frage: Was trauen wir der Expertenkommission Elcom zu? Was sind wir dieser Kommission zu übertragen bereit? Wie viele Aufgaben, wie viel Verantwortung wollen wir dieser Kommission geben?

Wir von der FDP sind zur Überzeugung gekommen, dass die Elcom eine hochqualifizierte Kommission sein sollte, darum aber auch mit den entsprechenden Aufgaben und Kompetenzen ausgestattet werden soll. Eine Expertenkommission auf die Beine zu stellen, um dann doch wieder vieles an den Bundesrat zu delegieren, macht wenig Sinn und lässt das Interesse guter, qualifizierter Fachleute, bei dieser Kommission mitzuarbeiten, sinken.

Ich bitte Sie darum im Namen der FDP-Fraktion, dem Antrag der Minderheit Theiler zuzustimmen.