Hegetschweiler Rolf · Nationalrat · 2005-09-21

Wortprotokoll

In den ausführlichen Diskussionen um erneuerbare Energie sind die Kehrichtverbrennungsanlagen (KVA) insofern zu kurz gekommen, als sie bei der Definition, was erneuerbare Energie ist, gar nicht aufgeführt sind. Die KVA der Schweiz produzieren neben einer beachtlichen Menge an Fernwärme rund 2,5 Prozent des Strombedarfs unseres Landes. Das ist wesentlich mehr, als man gemeinhin annimmt. Vom produzierten Strom benötigen sie etwa 30 Prozent für den Eigenbedarf. Gemäss Statistik des Bundesamtes für Energie haben die KVA im Jahr 2003 nach Abzug des Eigenbedarfs rund 1000 Gigawattstunden Strom ins Netz eingespiesen. Übrigens werden in der Statistik des BFE 50 Prozent davon bei der nicht durch Wasserkraft erzeugten erneuerbaren Stromproduktion aufgeführt.

Warum gehört die Erwähnung der Abfälle aus Biomasse in das Gesetz? Die zusätzliche Nennung des Abfalls ist unabdingbar, da in der Deklaration gemäss Energieverordnung eine Zuordnung des Anteils der erneuerbaren Energie aus Abfällen mangels einer gesetzlichen Grundlage ausgeschlossen wurde, die wir jetzt eben schaffen sollten. Abfälle können nicht einfach unter die Biomasse subsumiert werden. Der Begriff Abfall ist im Umweltschutzgesetz, Artikel 7, definiert. Die vorgeschlagene Formulierung ermöglicht auch, dass unabhängig vom Verfahren bei den Abfällen derjenige pauschalierte Anteil berücksichtigt werden kann, der aus Biomasse besteht, also bei den KVA 50 Prozent.

Mit dem Begriff des pauschalierten Anteils soll vermieden werden, dass jede KVA alles daransetzt, um den Anteil an biogenen Abfällen zu erhöhen. Die Schweiz hat ein gut funktionierendes System von Separatsammlungen. Dieses System wie auch die bereits heute praktizierte und vom Buwal geförderte Verwertung von Klärschlamm in Zementwerken sollen dadurch nicht infrage gestellt werden. Ich möchte das ganz klar betonen.

Dieser Antrag lag der Kommission nicht vor. Bei Gesprächen mit Kolleginnen und Kollegen aus den anderen Fraktionen wurde mir aber Zustimmung signalisiert.

Ich bitte Sie um Unterstützung.