Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2005-09-22

Wortprotokoll

Ich ersuche Sie, dem Antrag der Minderheit Theiler zuzustimmen; auch hier nicht unbedingt, weil ich finde, er sei in der Sache unglaublich gut, sondern weil er Bewegung in die verfahrene Situation bringt. Er baut auf der Logik und dem System des Nationalrates auf und kommt jetzt bei den Modalitäten dem Ständerat etwas entgegen. Das war übrigens auch vorher beim Antrag der CVP-Fraktion der Fall. Das wurde hier, wie ich befürchte, nur nicht völlig realisiert. Es war nicht so, dass nun die Antragsteller der CVP auf die Linie des Ständerates eingeschwenkt wären; ganz im Gegenteil: Das System Ihres Rates wurde als Basis genommen, und bei den Modalitäten wurde eine Einigung gesucht, die vielleicht noch nicht ganz gefunden ist. In diesem Sinne interpretiere ich auch den Antrag der Minderheit Theiler.