Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2005-09-26

Wortprotokoll

Die Alptransit Gotthard AG hat am 11. August 2005 das Tunnelbaulos Erstfeld an die Arbeitsgemeinschaft Gotthard-Basistunnel Nord vergeben. An dieser Arbeitsgemeinschaft ist auch ein Schweizer Unternehmen beteiligt, nämlich die Murer-Strabag AG aus Erstfeld. Damit werden also auch Arbeitsplätze in der Schweiz gesichert und dazu noch in einer wirtschaftsschwachen Region. Der Kanton Uri begrüsst deshalb den Vergabeentscheid der Alptransit Gotthard AG. Die Vergabe erfolgte nach den Vorschriften über das öffentliche Beschaffungswesen; demnach ist, wenn die übrigen Anforderungen erfüllt sind, beim Vergabeentscheid dem wirtschaftlich günstigsten Angebot der Zuschlag zu erteilen. Deshalb erhielt die Arbeitsgemeinschaft Gotthard-Basistunnel Nord den Zuschlag. Eine Beschwerde der Marti AG, welche nicht berücksichtig wurde, ist derzeit bei der zuständigen Rekurskommission hängig.

Bei der Neat ist sorgfältig auf den wirtschaftlichen Einsatz der öffentlichen Mittel zu achten. Aber Sie sollen auch beachten, dass öffentliche Aufträge in allen Gatt-Staaten diskriminierungsfrei vergeben werden, und deswegen kann sich die Schweizer Wirtschaft erfolgreich um Aufträge im Ausland bewerben. So ist zum Beispiel die Marti AG, die jetzt hier nicht berücksichtigt wurde, am Bau des Katzenbergtunnels in Deutschland mit einer gleich hohen Auftragssumme, nämlich von 400 Millionen Franken, beteiligt.