Deiss Joseph · Bundesrat · 2005-09-26

Wortprotokoll

Diese Waffen können entweder über einen offiziellen Weg in den Kongo geraten sein - wie ich Ihnen gesagt habe, ist das nicht der Fall, wir haben keine Waffenexporte in die Demokratische Republik Kongo - oder dann illegal. Dazu muss ich Ihnen einfach sagen, dass ich keine Kenntnisse habe von irgendwelchen Wegen dorthin, auch nicht über Rwanda. Ich glaube, dass die Frage der Waffenexporte darüber hinaus im Gesetz geregelt ist. In diesem Zusammenhang verfolgen wir natürlich, wie Sie wissen, [PAGE 1134] verschiedene Ziele, darunter ist auch die Fähigkeit, für unsere eigene Landesverteidigung Waffen herzustellen.