Lang Josef · Nationalrat · 2005-09-26

Wortprotokoll

Danke für diese Antwort und die Anerkennung für die enge Zusammenarbeit mit der Uno bei der Lösung dieses wohl unlösbaren Problems. Ein Hinweis und dann eine Frage: Die Guerillagruppe, die laut Amnesty International über Schweizer Waffen verfügen soll, ist der verlängerte Arm Rwandas im Kongo. Bekanntlich gibt es zwischen der Schweiz und Rwanda historisch vor allem über die Entwicklungshilfe engere Beziehungen. Meine Frage: Versucht man auch, diese rwandische Piste in den Kongo zu verfolgen? Wäre es angesichts des menschlichen Preises, den Waffen kosten, angesichts des hohen politischen Preises, den die Schweiz für ihre Waffenexporte bezahlt und angesichts der äusserst geringen volkswirtschaftlichen Bedeutung, die Waffenexporte noch haben, nicht am Gescheitesten, ganz grundsätzlich auf solche Exporte zu verzichten?