Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2005-09-28

Wortprotokoll

Sowohl Sie als auch der Ständerat haben sich im Grundsatz dafür entschieden, die [PAGE 1282] Nutzungsforschung künftig von der SRG weg in die Hände einer unabhängigen Organisation zu legen. Der Nationalrat schlägt hierfür die Form einer Stiftung vor. Seine Kommission hält an diesem Vorschlag fest. Der Ständerat bevorzugt eine Lösung, wonach die Radio- und Fernsehbranche selbst ein Forschungsinstitut auf die Beine stellt. Bei dieser Variante soll der Staat nur tätig werden, wenn eine Branchenlösung nicht zustande kommt.

Wir finden beide Vorschläge geeignet, um die Nutzung von Radio- und Fernsehprogrammen auch künftig auf einem allseits akzeptierten Niveau und in der notwendigen Unabhängigkeit erheben zu lassen und um die Resultate der Branche und weiteren Interessierten zur Verfügung halten zu können. Die Nationalratslösung ist sehr konkret, mit einer hohen Regelungsdichte; die Ständeratslösung ist dagegen offener formuliert und lässt bei der Umsetzung mehr Flexibilität zu. Ich würde Ihnen eher vorschlagen, dem Ständerat zu folgen.

Selbst gebe ich zu, dass ich mit dieser Forschung oft Mühe habe und mich frage, ob ihre Resultate den wirklichen Sachverhalten entsprechen. Wenn ich mir gerade bei der Frage der Einschaltquoten und der Beliebtheit von Sendungen die Resultate ansehe, kann ich eigentlich oft fast nicht glauben, dass hier objektiv etwas eruiert wird. Aber das ist gar nicht so wichtig. Es geht ja darum, dass die Werbebranche und alle Beteiligten der Meinung sind, diese erforschten Sachverhalte stimmten tatsächlich. Denn gestützt darauf werden dann entsprechende Verträge abgeschlossen, und alle sind bereit, diese Gelder zu zahlen und an diese Einschaltquoten zu glauben. Das ist ein wenig so, wie wenn man allen Leuten eine rosarote Brille verteilt und sich dann alle einig sind, dass ein grüner Salat rosarot ist. Hauptsache ist, dass der Konsens gegeben ist. Deshalb kommt es nicht so sehr darauf an, wie wissenschaftlich genau das ist, sondern darauf, dass alle daran glauben.

Ich würde eher dem Ständerat folgen.