Fehr Hans-Jürg · Nationalrat · 2005-09-28

Wortprotokoll

Ich bitte Sie, den Antrag der Minderheit Föhn abzulehnen. Es ist dies einer der vielen Angriffe auf die SRG, die wir im Verlaufe der Beratung dieses Gesetzes erlebt haben. Hier ist es ein technischer Angriff, der aber die gleiche Zielsetzung verfolgt, nämlich die SRG zu schwächen.

Wenn jetzt Herr Föhn die Berg- und Talgebiete erwähnt hat, dann muss ich ihm sagen: Wollen Sie denn tatsächlich ausgerechnet in den Berg- und Talgebieten die SRG schwächen? Die SRG gewährleistet doch den Service public, und sie braucht doch gerade in diesen Gebieten ein entsprechendes Frequenzangebot, um die Service-public-Leistungen zu verbreiten. Ich kann das nicht nachvollziehen.

Nicht nachvollziehen, Herr Föhn, kann ich auch Ihre Formel "60 zu 40". Warum eigentlich nicht "70 zu 30", "45 zu 55", "30 zu 70"? Für dieses "60 zu 40" spricht überhaupt nichts, es ist absolut willkürlich. Insgesamt ist es eine unnötige zusätzliche Regulierung, die Sie hier vornehmen wollen, und es ist eine inhaltlich-sachlich falsche Regulierung. Warum ist sie falsch? Im Fernmeldebereich ist Frequenz nicht gleich Frequenz. Es gibt z. B. eine Frequenz, auf der vom Üetliberg aus ausgestrahlt wird; mit dieser erreichen Sie eine Million Radiohörerinnen und Radiohörer. Dann gibt es eine Frequenz irgendwo in einem Tunnel. Das ist beide Male eine Frequenz. Was machen Sie jetzt mit Ihrer Formel "60 zu 40"? Das kann man so einfach nicht behandeln. Erst recht kann man es nicht im Zusammenhang mit der Digitalisierung der Radio- und Fernsehprogramme so behandeln. Warum? Weil mit der Digitalisierung die Gleichsetzung von Programm und Frequenz entfällt.

Mit digitalen Programmen haben Sie vielleicht drei, vier, fünf auf der gleichen Frequenz. Sie haben Fernseh- und Radioprogramme, das heisst, was Sie hier verlangen, Herr Föhn, die Aufteilung der Frequenzen auf SRG und Private im Verhältnis von 60 zu 40, das lässt sich gar nicht vollziehen, weil wir im Zeitalter der Digitalisierung eben die Konvergenz und das Zusammenfliessen vieler Programme haben.

Ich glaube, das zeigt deutlich auf, dass dieser Antrag der Minderheit nicht durchdacht ist, dass er in der Zielsetzung für die SRG schädlich wäre und dass er in der Praxis nicht zu vollziehen ist.

Ich bitte Sie, den Antrag der Minderheit Föhn abzulehnen.