Gysin Remo · Nationalrat · 2005-09-29

Wortprotokoll

Unser Wohlstand, unser Einkommen, unsere Arbeitsplätze hängen zu einem grossen Teil von unserem Export ab. Der Anteil der Exporte am Bruttoinlandprodukt ist seit 1960 von 25 auf 44 Prozent im letzten Jahr angewachsen. Das zeigt die enorme Bedeutung, welche die Exportförderung einnimmt. Selbstverständlich haben die grossen internationalen Unternehmen wie Novartis, Roche und andere die Unterstützung des Bundes und bestimmter Stellen nicht nötig; es sind vor allem die KMU, welche Unterstützung brauchen. Wir sind froh, dass der Bundesrat hier ein Instrument pflegt und einen Entwurf vorlegt, welcher vor allem den KMU zugute kommt.

Ein Blick zurück: Im September 2003 hat das Parlament beschlossen, statt eines vierjährigen nur einen zweijährigen Finanzrahmen zu bestimmen. Grund dafür waren - Sie haben es gehört - verschiedene Unzulänglichkeiten. Ich nenne sie nur noch stichwortartig: Es war ein Nebeneinander von Institutionen mit gleichen oder ähnlichen Aufgaben, von schlechter Koordination mit allen Akteuren, von Kontroll- und Führungsmängeln, von Kompetenzkonflikten und auch von Schwachstellen im Aussennetz. Das hat uns ziemlich einhellig dazu bewogen, hier Druck aufzusetzen und lediglich einen Rahmen für zwei Jahre zu bestimmen.

Wir sind jetzt mitten in einem Übergangsstadium, das heisst, wir sind gut unterwegs; wenn ich die Osec anschaue, sieht diese heute völlig anders aus als vor zwei Jahren. Ich möchte auch den zuständigen Leuten vom Bund und der Osec dazu gratulieren und herzlich danken. Wir haben den richtigen Weg eingeschlagen, es ist eine Zwischenetappe, und heute geht es darum, das Vorgehen der nächsten zwei Jahre festzulegen. Diese Zeit braucht es. Es macht keinen Sinn, hier auf ein Jahr abzukürzen, das wäre hinderlich, und schon gar nicht macht es Sinn, auf dem eingeschlagenen Weg zu stoppen. Ich glaube - mit Blick auf die Zeit und auf meine Vorredner -, Ihnen sind die Fakten alle bekannt.

Ich möchte nur noch anfügen, dass der Bundesrat seine Hausaufgaben gemacht hat, er hat verschiedene Konzepte und Berichte erstellen müssen, er hat Varianten ausgewählt. Die WAK ist einverstanden mit dem Vorgehen und auch mit dem Vorspuren des Bundesrates. Er findet seine Unterstützung in der WAK, und wir hoffen, dass sie diesen Weg auch "weiterspuren" kann. Ich möchte noch einmal ein Kränzchen winden: Wir haben heute wirklich Fortschritte auf allen Ebenen erzielt. Das heisst aber nicht, dass wir die offenen Probleme nicht sehen: Die Hauptarbeit, das Zusammenlegen und das Erzielen der Synergieeffekte, das wir wollen - vertikal und horizontal, mit anderen Institutionen -, muss noch geleistet werden. Das wird auch nicht einfach, das wissen wir. Dazu brauchen der Bundesrat und das Seco unsere Unterstützung.

Wir sind in der WAK auch zu einem weitgehend einheitlichen Beschluss gekommen. Sie haben vom Antrag der SVP-Fraktion gehört. Herr Bundesrat Deiss hat uns signalisiert, dass er bald, im nächsten Jahr schon, einen Bericht vorlegen wird, in dem die nächsten Schritte konzeptioneller Art - die Verdichtung der Instrumente - angezeigt sind.

Der Ständerat hat die Vorlage ohne Gegenstimme angenommen. Mit 17 zu 6 Stimmen beantragt Ihnen auch die APK in einem Mitbericht Zustimmung, und die WAK hat mit 18 zu 0 Stimmen bei 4 Enthaltungen Zustimmung zum Entwurf des Bundesrates beschlossen.

Ich bitte Sie, der WAK zu folgen.