Laubacher Otto · Nationalrat · 2005-10-03

Wortprotokoll

Die Diskussion, die wir jetzt hier im Rat geführt haben, hat sich praktisch in nichts unterschieden von der Diskussion, die wir in der Kommission geführt haben. Wir streiten uns hier nur über den Weg und darüber, welcher Weg eigentlich der richtige ist, ob Rückweisung richtig ist oder ob die Arbeit in der Kommission gemacht werden soll. Die Zeitverzögerung, die eine Rückweisung bringt, ist in erster Linie von vielen Votanten angeführt worden. Aber ich frage Sie jetzt ganz ernsthaft: Was macht es für einen Unterschied, wenn wir vom Bundesrat und von der Verwaltung viele Berichte verlangen? Er muss sich zu jedem Punkt schriftlich äussern. Auch das braucht Zeit, das braucht viel Zeit!

Wenn Sie jetzt sagen, schon nur die Rückweisung brauche viel Zeit, muss ich Ihnen sagen: Wenn Sie sich heute für die Rückweisung entschliessen, dann wird der Ständerat wohl so klug sein - eben gerade wegen der Zeit -, dass er die Vorlage auch zurückweist. Dann ist die Sache an den Bundesrat zurückgewiesen und Zeit gespart. Dann kann der Bundesrat effizient an die Arbeit gehen. Wir haben ihm den Auftrag erteilt. Der Bundesrat könnte sich sogar noch dafür entscheiden, dass die absolut dringlichen Punkte, die er wirklich als dringlich beurteilt, in einer Botschaft noch vorgezogen werden und z. B. im Rahmen des 9. Rahmenkredits noch eine Botschaft angehängt wird. Darin könnte man diese absolut dringlichen Punkte entsprechend behandeln.

Aber es geht doch nicht an, dass wir hier einen Grundsatzentscheid treffen, ohne dass wir die Bahnlandschaft der Zukunft kennen. Das Grund- und das Ergänzungsnetz, die Bahnlandschaft, muss ich sagen, hängen zusammen, ob Sie das jetzt wollen oder nicht. Wir diskutieren hier über 17 KTU.

Im Prinzip geht es um die Frage des Weges. Die Kommissionsmehrheit war der Meinung, dass der Weg über die Rückweisung besser ist, damit wir nachher eine kohärente Botschaft und ein kohärentes System haben. Ich selbst glaube auch nicht, dass wir in der Kommission eine kohärente Lösung bewerkstelligen können, die hier im Rat nachher eine Mehrheit findet.

Ich bitte Sie deshalb im Namen der Kommissionsmehrheit, dem Rückweisungsantrag zu folgen und ihm zuzustimmen.