Merz Hans-Rudolf · Bundesrat · 2005-10-03

Wortprotokoll

Zunächst zu Herrn Keller: Selbstverständlich ist sich der Bundesrat dessen bewusst. Auch reflektierend auf die Frage von Frau Wyss: Wir hatten in den letzten paar Wochen in Bezug auf die Entwicklung des Ölpreises eine sehr turbulente Zeit. In einer solchen Situation war es zweifellos richtig, sich noch einmal in aller Ruhe zu überlegen, welche Implikationen das dann haben könnte: Implikationen in Bezug auf den Markt, auf die Steuern, auf die Entwicklung beim Gas, auf ordnungspolitische Fragen. All das, all diese Überlegungen werden wir innert kurzer Zeit mit dem Vernehmlassungsverfahren, mit der Antwort zur Vernehmlassung, zugänglich machen. Aber Sie können davon ausgehen, dass wir uns diese Überlegungen sehr wohl gemacht haben. Wie ich Ihnen sagte, war das im Bundesrat bereits einmal traktandiert.