Ogi Adolf · Bundesrat · 2000-06-21

Wortprotokoll

Auf die Fragen und Bemerkungen von Herrn Béguelin hat Herr Kommissionspräsident Paupe geantwortet. Auch auf den Vergleich mit den Piranhas wurde eingegangen. Ich glaube, ich brauche hier nicht zu verlängern. Ich möchte lediglich noch auf das eingehen, was Herr Marty gesagt hat.

Im Bericht Brunner, den er zitiert hat, hat es viele intelligente Sätze. Der Bericht Brunner - der "intelligentsia", wie er sagte - war die erste Phase, es sollte eine Lagebeurteilung vorgenommen werden. Die zweite Phase war dann der sicherheitspolitische Bericht. Den haben Sie auch akzeptiert. Die dritte Phase ist das Leitbild. Die Leitlinien, die Sie bekommen haben, bilden die Vorstufe zum Leitbild. Das Leitbild der Armee ist dann das, was für die Ausgestaltung der Armee konkret vorgesehen wird.

Gerade die Beschaffung der Schützenpanzer entspricht genau dem, was der Bericht Brunner vorschlägt. Diese Schützenpanzer können z. B. in Friedensdiensten eingesetzt werden. Wenn man sich in Kosovo umschaut, bemerkt man, dass wir uns mit unseren vierzigjährigen Schützenpanzern fast nicht mehr zeigen dürfen. Wir hätten dringend Bedarf, den neuen Schützenpanzer, den wir Ihnen beantragen, dort einsetzen zu können, und zwar in einer gewissen Zahl, die nicht sehr gross ist; das würde den Schutz unserer Leute massiv verbessern. Kommt dazu, dass dieses Fahrzeug auch bei der inneren Sicherheit oder bei Aktionen in Bezug auf völkerrechtliche Aufgaben, die wir zu erfüllen haben, eingesetzt werden könnte. Wir beschaffen hier nichts, was ausserhalb dessen ist, was der Bericht Brunner vorschlägt. Übrigens hat Herr Brunner als Kommissionspräsident im welschen Fernsehen das auch bestätigt. In diesem Sinne sind wir auf der Linie mit der "intelligentsia" und mit Ihnen. Wir beschaffen etwas, das in verschiedenen Bereichen brauchbar scheint.

Ich möchte Sie bitten, den Antrag der Minderheit Béguelin abzulehnen und der Vorlage zuzustimmen.