Stahl Jürg · Nationalrat · 2005-10-04

Wortprotokoll

Herr Bundesrat, ich habe Ihre Zustimmung zu jener Bestimmung von Artikel 40, bei der es um die Wahrung der Patientenrechte geht, doch mit einigem Erstaunen zur Kenntnis genommen. Ich habe ein Papier des Bundesamtes für Gesundheit vor mir, in dem ein anderslautender Entscheid steht. Können Sie mir sagen, warum Sie bei Buchstabe bbis in Bezug auf die Patientenrechte eine Kurve genommen haben?