Engelberger Eduard · Nationalrat · 2005-10-05

Wortprotokoll

Ich möchte doch eine Antwort auf das Votum von Herrn Jutzet geben. Die Sicherheitspolitische Kommission hat diesen Bericht nicht abgelehnt. Die Sicherheitspolitische Kommission hat zwei Tage vor der Sitzung einen Brief von Herrn Jutzet bekommen; ich will den Text jetzt nicht wiedergeben. Aufgrund dieses Briefes haben wir gesagt: Wir entscheiden heute über das Rüstungsprogramm, und die Aussenpolitische Kommission hat an der nächsten Sitzung Gelegenheit, über dieses Geschäft zu befinden. Wir haben dann auch einen Brief von Herrn Jutzet bekommen, und dieser Brief sagt ganz deutlich aus, dass eine grosse Mehrheit der Aussenpolitischen Kommission gefunden habe, dass dieses Geschäft zu diesem Zeitpunkt so behandelt werden könne und dass es nicht notwendig sei, dass sie einen Mitbericht verfasse.