Wicki Franz · Ständerat · 2005-09-20

Wortprotokoll

Als damaliges Mitglied der Kommission für öffentliche Bauten habe ich seinerzeit verlangt, dass ein Verzeichnis der Grundstücke der ETH im ETH-Bereich erstellt wird. Der Rat der Eidgenössischen Technischen Hochschulen hat uns im Oktober 2000 dann den Bericht über den Immobilienpark des ETH-Bereiches unterbreitet und vorgestellt. Dieser Bericht zeigt auf, dass der Immobilienpark des ETH-Bereiches rund 630 Bauobjekte und 350 Parzellen mit einer Gesamtfläche von rund 9 750 000 Quadratmetern umfasst. Diese Grundstücke sind in zwölf Kantonen gelegen. In diesem Bericht wurde uns auch ganz klar gezeigt: Es sind nicht nur die wunderbaren Gebäude an [PAGE 699] bester Lage im Zentrum von Zürich, die Neubauten auf dem Hönggerberg, die Anstalten in Lausanne und die weiteren Gebäude. Es ist auch sehr viel Reserveland, es sind auch weitere Grundstücke: Waldgrundstücke, landwirtschaftliches Land usw.

Was will die Motion, die uns heute vorliegt? Es wird ganz klar gesagt: "Der Bundesrat wird beauftragt, für die Überführung des Eigentums an den ETH-Bauten in den ETH-Bereich dem Parlament eine separate Vorlage zu unterbreiten." Die Motion beauftragt den Bundesrat also, das Eigentum an den ETH-Bauten zu überführen. Es geht nicht um einen Bericht, wo uns mal aufgelistet wird, wie sich die ganze Situation verhält, sondern es geht um eine Vorlage zur Überführung des Eigentums. Wenn Sie die Motion annehmen, sagen Sie dem Bundesrat mit anderen Worten, dass Sie die Grundstücke im ETH-Bereich aus dem Bundeseigentum wegverkaufen wollen. Das ist der Sinn dieser Motion.

Ich persönlich kann deshalb der Motion nicht zustimmen. Ich will nicht, dass der Bund nicht mehr die Hand auf diesen Grundstücken hat. Ich will, dass der Bund auch die Steuerungsmöglichkeit über die Grundstücke behält.