Brändli Christoffel · Ständerat · 2005-09-26

Wortprotokoll

Wenn eine Kommission mit 8 zu 0 Stimmen beantragt, einer parlamentarischen Initiative Folge zu geben, getraut man sich fast nicht zu sprechen. Aber ich möchte doch zwei, drei kurze Bemerkungen anbringen. Es ist mir nicht so klar, ob man jetzt einfach einen Auftrag gibt, das Problem zu prüfen, oder ob man den Text der Initiative, eng ausgelegt, überweist und über diesen entscheidet. Deshalb scheinen mir zumindest Bemerkungen angebracht, und dann kann man alles prüfen.

Ich kann durchaus nachvollziehen, dass man in der Abwicklung zwischen Nationalrat und Ständerat die Abläufe verbessern will. Es ist natürlich einfacher, wenn man das im Monatsrhythmus statt innerhalb derselben Session von Woche zu Woche macht. Es gibt trotzdem einige Punkte, die man schon genauer anschauen muss. Wenn man hier jetzt z. B. sagt, wegen der Staatsrechnung seien im Monat Juni und wegen des Voranschlags im Dezember jeweils zwei [PAGE 740] Wochen vorzusehen, dann meine ich, dass es nicht eine Woche für den Voranschlag und eine Woche für die Staatsrechnung braucht - das haben wir bis jetzt auch nicht gebraucht. Das müsste man dann schon genauer ansehen.

Zum Thema Fraktionen: Es heisst, man habe dann keine Zeit mehr, Fraktionssitzungen anzusetzen; man setze dann jeweils noch schnell für Montagmorgen eine Fraktionssitzung an. Ich glaube, die Fraktionen haben eine wichtige vorbereitende Arbeit zu machen. Man muss die Funktion der Fraktionen eingehend prüfen, und man muss dann beim Sitzungsrhythmus, den man festsetzt, garantieren, dass diese Arbeit geleistet werden kann.

Bei den Kommissionen geht es um dasselbe. Sie hören heute mit der Session auf, und in drei Wochen treten Sie wieder an. Zwischendurch müssen die Kommissionssitzungen abgehalten werden, und dann halten Sie Kommissionssitzungen für die nächste und übernächste Session ab, dies zudem mit der ganzen Medienarbeit. Ich stelle das nicht infrage, ich sage nur, dass man die Abläufe sehr präzise analysieren und dann auch prüfen muss.

Zur Frage, ob die Qualität steigt: Wir haben in Graubünden den Sessionsrhythmus auch geändert, weil das im Trend ist, dass man fast jederzeit tagt. Die Konsequenz daraus ist, dass es aus der Tagesaktualität heraus wesentlich mehr Vorstösse gibt. Aufgrund dieser Situation ist die Wahrscheinlichkeit gross, dass eine Änderung zu einer Mehrbelastung führt. Dann stellt sich noch die Frage, ob die 13 Wochen genügen - jetzt arbeiten wir ebenfalls 13 Wochen. Auch das müsste genau angeschaut werden. Herr Stadler hat den Vorschlag gemacht, dass man alle zwei Monate eine Session von zwei Wochen abhalten könnte; das liesse vielleicht auch eine bessere Planung zu.

Ich bin für Folgegeben, und ich bin ebenfalls dafür, dass wir diese Fragen diskutieren. Aber ich wäre dankbar, wenn wir das auch ein bisschen in die Breite diskutieren, Varianten prüfen, dann erst zu Entscheiden kommen und uns dabei nicht allzu sehr auf den Wortlaut des Vorstosses behaften lassen würden.