Wicki Franz · Ständerat · 2005-10-06

Wortprotokoll

Zur Detailberatung kann allgemein gesagt werden, dass die Kommission hauptsächlich Änderungen der Artikel 9 und 55 des Umweltschutzgesetzes (USG) sowie der Artikel 12 und 12a des Natur- und Heimatschutzgesetzes (NHG) beantragt. Der Klarheit halber schlägt die Kommission vor, Artikel 9 USG aufzuheben und die Umweltverträglichkeitsprüfung unter dem ersten Titel nach Artikel 10 in einem neuen, mit "Umweltverträglichkeitsprüfung" betitelten dritten Kapitel zu regeln. Ich werde Ihnen bei den einzelnen Artikeln in Gegenüberstellung zum heutigen Recht sagen, was bei den Artikeln 10a bis 10d geändert wurde.