Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2005-10-07

Wortprotokoll

Formal beinhaltet der Antrag Epiney drei verschiedene Elemente: Er will das Wort "insbesondere" bzw. "notamment" streichen und engt damit die Möglichkeit der Prüfung ein. Die Folgen hat Ihnen Herr Wicki anhand von Beispielen dargelegt; ich will das nicht wiederholen.

Der Antrag beinhaltet noch zwei weitere Änderungen; die eine betrifft eine scheinbare Ausdehnung des Begriffes der Bundesaufgaben. Dazu muss ich hier sagen, dass für keines der Bundesinventare nach NHG eine Zustimmung der Kantone erforderlich ist; sie müssen nur angehört werden, oder dann heisst es, man arbeite eng mit ihnen zusammen, aber es ist gar kein Kantonsentscheid.

Die dritte Änderung betrifft Absatz 3 Buchstabe b. Da bin ich eigentlich der Meinung, dass Bundesaufgaben aus anderen Bereichen nicht im NHG genannt werden müssen; es sind ja ohnehin Bundesaufgaben. Von daher schliesse ich mich der Abstimmungsempfehlung Ihres Kommissionsvizepräsidenten an.