Graf Maya · Nationalrat · 2005-11-30

Wortprotokoll

Herr Bundesrat Deiss, ich bin überzeugt, dass es keine Kontrolle mehr braucht und dass wir alle Informationen haben, die wir brauchen. Es geht vor allem um ein Anliegen der Konsumenten und Konsumentinnen; das sollten wir nach dem vergangenen Wochenende zur Kenntnis nehmen.

In diesem Zusammenhang möchte ich Sie bitten, noch etwas über die Bestimmungen betreffend das EU-Hygienerecht zu sagen, die Sie verabschiedet haben; es geht um eine Anpassung an EU-Recht, das die Rückverfolgbarkeit von Lebensmitteln eigentlich festlegt. Die Regelung betreffend Rückverfolgbarkeit, die Sie am 1. Januar 2006 in Kraft [PAGE 1603] setzen wollen, lautet: "Lebensmittel, Nutztiere, die der Lebensmittelgewinnung dienen, sowie alle Stoffe, von denen erwartet werden kann, dass sie in einem Lebensmittel verarbeitet werden, müssen über alle Herstellungs-, Verarbeitungs- und Vertriebsstufen rückverfolgbar sein."

Dieses Gesetz wird am 1. Januar 2006 in Kraft treten. Das ist doch genau das, was Sie für die Deklarationspflicht brauchen?