Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2005-12-05

Wortprotokoll

Auch das kann ich nicht unbedingt als reine Frage bezeichnen, sondern es ist eigentlich eher eine Feststellung, eine Meinung. Sie sagen, dieses Vorgehen sei angesichts des angestrebten Verlagerungsziels, das auch mit nachhaltigen Zielen zugunsten der Umwelt verbunden sei, nicht vernünftig. Da muss ich Ihnen folgen.

Aber wir leben in einem Zeitalter, in dem wir auch Zielkonflikte zu bewältigen haben. Ein solcher Zielkonflikt besteht in den finanziellen Rahmenbedingungen, die wir haben. Hätten wir diesbezüglich eine andere Situation, so würde ich Ihnen beantragen, Subventionen von 90 Millionen Franken zu sprechen. Der Bundesrat ist wegen des Entlastungsprogramms 2003 nicht dieser Meinung. Ich bin davon überzeugt, dass Sie auch nicht dieser Meinung wären. Dann wären Sie auch gezwungen, in diesem Zielkonflikt die bestmögliche Lösung zu wählen, die in sich vielleicht nicht mit [PAGE 1667] den Nachhaltigkeitsidealen kongruent ist. Da muss ich Ihnen Recht geben.