Schmid Samuel · Bundesrat · 2005-12-05

Wortprotokoll

Frau Kiener Nellen, ich vermag in diesem Datum keine wesentliche Tatsache zu erkennen. Ich erwarte, dass meine Leute Grundlagen erarbeiten, um Verpflichtungskredite zu verlangen, damit man anschliessend im Beschaffungsprozess die für die Eidgenossenschaft günstigsten Lösungen sucht. Ich bitte das Parlament, uns dabei die nötige Handlungsfreiheit zu gewähren. Das ist aber nicht Sache der strategischen Stufe, das ist Sache der operativen Stufe. Die Beschaffung selbst wird im Übrigen im Nachgang immer auch durch die Finanzkontrollorgane kontrolliert - oder kann durch sie kontrolliert werden.

Es ist auch keine 180-Grad-Kehrtwende im Beschaffungsprozess, denn bei der Ausschreibung wird der Horizont so breit gefächert, damit wir sehen, wo die besten Lösungsmöglichkeiten sind. Mit anderen Worten: Das Ziel ist, permanent die günstigste Beschaffungslösung zu suchen. Das wurde auch hier so gemacht. Aber wenn Sie das Datum speziell interessiert, kann ich Ihnen das nachliefern. Persönlich ist es mir aus verständlichen Gründen nicht bekannt.