preparatory:AB 60081

Wortprotokoll

Das Bundesamt für Meteorologie und Klimatologie ist ein Flag-Amt, das mit Leistungsauftrag und Globalbudget geführt wird. Es ist dem Parlament hier nur möglich, Kürzungen vorzunehmen, wenn dies auch im Leistungsauftrag berücksichtigt ist oder berücksichtigt wird.

Das kann nun aber nicht heissen, dass das Parlament untätig sein muss, wenn der Meteorologie Aufträge verloren gehen, weil sich andere Anbieter mit Förderung des Schweizer Fernsehens ein Stück vom Kuchen abschneiden wollen oder sogar das Fernsehen selbst solche Aktivitäten unternimmt. Das darf nicht geschehen - und wenn doch, so nicht auf Kosten der Bundeskasse! Diese Kürzung gibt das Signal, den unbefriedigenden vertraglichen Zustand zwischen dem Bundesamt und dem Schweizer Fernsehen zu klären und dort, wo Erträge möglich sind, auch die Meteorologie daran zu beteiligen. Andernfalls ist es klüger, Teile der Aktivitäten wegzulassen, um Doppelspurigkeiten zu vermeiden.

Ich bitte Sie, der Mehrheit der Kommission zu folgen.