Schwander Pirmin · Nationalrat · 2005-12-05

Wortprotokoll

Die SVP-Fraktion bittet Sie, der Mehrheit zu folgen. Warum? Sie müssen sich mal überlegen, wie hoch der Zuschlag gegenüber 2004 ist. Es sind rund 400 000 Franken mehr als 2004; und wir gehen hier um 250 000 Franken hinunter. Ich finde die Argumentation merkwürdig, man müsse die Kürzung begründen. Ich frage mich, ob man nicht auch einmal die Erhöhung begründen müsste. Die Begründung hier, man könne etwas nicht planen, ist bei weitem verfehlt. Auch Staatsempfänge, dienstliche Auslagen und Diplomatenausflüge kann man planen. Auch hier muss man wie bei anderen Positionen Zurückhaltung üben.

Deshalb bitten wir Sie, hier der Mehrheit zu folgen.