Steiner Rudolf · Nationalrat · 2005-12-05

Wortprotokoll

Ich halte mich kurz: Ich bitte Sie, sich an den Bundesrat zu halten. Bundesbeschlüsse sind einzuhalten. Es ist richtig, dass es einmal ein Programm Bibliomedia gab, aber der Beschluss im Rahmen des Entlastungsprogramms 2003 geht meines Erachtens klar vor. Da wurde darüber diskutiert, da wurde entschieden, und wir haben dort festgelegt, dass für die Jahre 2004 bis 2007 insgesamt 7 Millionen Franken zur Verfügung stehen. Ende dieses Jahres werden 4 Millionen verbraucht sein. Ich verweise auf Seite 273 Ihres Buches, das vor Ihnen liegt. Wie der Bundesrat gesagt hat, verbleiben für die nächstfolgenden Jahre 2006 und 2007 noch je 1,5 Millionen Franken; leider sind es nicht mehr, aber wir haben diesen Beschluss gefasst.

Ich bitte Sie, diesen Beschluss zu respektieren.