Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2005-12-05

Wortprotokoll

Nicht wahr, es handelt sich letztlich um einen Gipfel unter der Schirmherrschaft der Uno, und wir haben den ersten Teil dieses Gipfels in der Schweiz durchgeführt. Deswegen waren wir in Tunis auch Mitorganisatoren, rein was die technische Organisation des Gipfels angeht. Damit waren wir in einer besonderen Stellung.

Als wir den ersten Teil hier durchgeführt haben, ist der tunesische Ministerpräsident auch zur Eröffnung gekommen, und von daher war es nichts als anständig und natürlich, dass der schweizerische Bundespräsident zur Eröffnung des zweiten Teils hingegangen ist. Nachher ist der Telekommunikationsminister dort gewesen. Wir sind übrigens nicht miteinander dort gewesen, sondern hintereinander, und das entspricht den internationalen Gepflogenheiten. Das waren wir dem diesen Gipfel mitorganisierenden Land auch schuldig. Beide haben wir dort auf die Frage der Menschenrechte Bezug genommen und haben zum Beispiel mit Amnesty International auch Kontakt gehabt, und das gibt uns auch die Legitimation, weiterhin an diesem Thema dranzubleiben, auf jeden Fall sehr viel mehr, als wenn wir beispielsweise nicht gegangen wären. Wären wir nicht gegangen, hätten wir diese Legitimation nicht gehabt.