Vollmer Peter · Nationalrat · 2005-12-06

Wortprotokoll

Beim Bundesamt für Kommunikation will man ausgerechnet bei jener Position kürzen, bei der es um die Ausbildung geht. Ich muss es Ihnen hier nicht sagen: Qualität der Programme und Qualifikation der Leute, das sind Zwillinge. Es ist völlig unverständlich, wenn wir jetzt ausgerechnet dort kürzen, wo es um die Ausbildung geht. Die gute Ausbildung ist nämlich auch eine Grundlage für bessere Qualität. Daran sind wir, glaube ich, über alle Parteigrenzen hinweg interessiert.

Die Mehrheit der Finanzkommission will diesen Betrag um einen Viertel kürzen; das ist umso unverständlicher, als wir diese Aufgabe im Bundesgesetz über Radio und Fernsehen festgeschrieben haben. Der Bund soll diese Aufgabe mitfinanzieren. Es ist erst noch so, dass diese Mittel nicht einmal aus den allgemeinen Bundesmitteln kommen, sondern es sind zweckgebundene Mittel aus den Konzessionsabgaben, die gemäss Gesetz zugunsten der Aus- und Weiterbildung der Leute zur Verfügung gestellt werden. Dass Sie jetzt ausgerechnet um einen Viertel kürzen wollen, ist völlig unverständlich.

Sie könnten jetzt sagen: Die Ausbildung der Medienleute bei den elektronischen Medien ist so gut, dass es eigentlich nichts mehr braucht - oder sie ist so schlecht, dass das Geld zum Fenster hinausgeworfen wäre. Dann müssten wir aber anders handeln, dann müssten wir in der Sache dafür sorgen, dass es besser wird, und sollten sicher nicht jetzt hier einen Viertel des Betrags wegstreichen. Ich kann mir einfach keinen Reim darauf machen, denn sonst vertreten wir alle das gemeinsame Interesse, möglichst gute Programme zu haben. Diese Kürzung betrifft nicht nur spezifisch die SRG, sie betrifft auch alle privaten Anbieter, die hier Mittel für die Schulung beanspruchen können. Ich glaube, alle, die mit Medien zu tun haben, wissen, dass da wahrscheinlich noch einiger Ausbildungsbedarf vorhanden ist. Schwächen wir nicht die Qualität, indem wir die Qualifikation der Leute schwächen.

Ich bitte Sie deshalb, der Minderheit zuzustimmen und diese zweckgebundenen Mittel dorthin fliessen zu lassen, wo sie auch gesetzlich vorgesehen sind.