Steiner Rudolf · Nationalrat · 2005-12-06

Wortprotokoll

Erlauben Sie mir, bei allem Respekt gegenüber Bundesrat Merz, ein Missverständnis oder einen bewussten oder unbewussten Irrtum auszuräumen. Der Kürzungsantrag steht in keinerlei direktem Zusammenhang mit dem Programm "Energie Schweiz" und soll es auch nicht treffen. Die Position "Dienstleistungen Dritter" unter dem Bundesamt für Energie ist nicht die Position für "Energie Schweiz", sondern sie ist eine der vielen Positionen, in denen Sie Gelder für das Programm "Energie Schweiz" finden. Schauen Sie bitte auf den Seiten 522a und 522b nach: In jeder Position unter 805 finden Sie das Programm "Energie Schweiz". Da gibt es viele einzelne Kredite, und auch in der vorliegenden Position ist zu einem Teil Geld für "Energie Schweiz" eingestellt. Aber wie gesagt: Der Kürzungsantrag betrifft nicht das Programm "Energie Schweiz".

Sie können den Kopf schütteln, wie Sie wollen, Frau Teuscher; vielleicht gibt Ihnen dann jemand das Protokoll der Sitzung der Subkommission und der Sitzung des Plenums der Kommission zu lesen. Der Kürzungsantrag hat damit zu tun, dass die Subkommission festgestellt hat, dass im Bundesamt für Energie eine Arbeitsgruppe mit externen Experten eingesetzt wurde, die die Strompanne, den Black-out, bei den SBB zu untersuchen hat. Da war die Meinung der Subkommission - und dieser Meinung hat sich die Mehrheit Ihrer Finanzkommission angeschlossen -, dass die Finanzierung der Arbeitsgruppe zur Untersuchung des Black-outs bei den SBB nicht Sache des Bundesamtes für Energie ist, sondern Sache der SBB, die immer auf eine eigenständige Energieversorgung gepocht haben. Das ist der Hintergrund des Antrages, diese Position um 1 Million Franken zu kürzen.

Im Übrigen darf ich festhalten, dass selbst der gekürzte Betrag von 6,68 Millionen Franken immer noch 250 000 Franken höher ist als der entsprechende Betrag im Jahre 2005 und 1,3 Millionen Franken höher als der entsprechende Betrag in der Rechnung 2004.

Die Kommission empfiehlt Ihnen mit 13 zu 10 Stimmen, diesem Kürzungsantrag stattzugeben.