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Steiner Rudolf · Nationalrat · 2005-12-06

Steiner Rudolf · Nationalrat · Solothurn · Freisinnig-demokratische Fraktion · 2005-12-06

Wortprotokoll

Ich bitte Sie ebenfalls, hier der Mehrheit zu folgen. Aus Seite 494 des Zahlenteils Ihrer Botschaft ersehen Sie: In der Rechnung 2004 sind es 5,2 Millionen Franken, im Voranschlag 2005 sind es bereits 6,46 Millionen Franken, im Voranschlag 2006 sind es neu 6,63 Millionen Franken. Die Kommission war mehrheitlich der Meinung, dass hier bei diesen Dienstleistungen Dritter nun doch langsam etwas gespart werden könnte.

Auf den Seiten 494a und 494b finden Sie die Details: Kommissionen und Honorare 2,2 Millionen Franken; Forschungs- und Entwicklungsaufträge 1,45 Millionen Franken; Aus- und Weiterbildung 675 000 Franken; dann Posttaxen - auch dort kann man sicher mit gutem Willen etwas sparen - 1,63 Millionen Franken - und dann noch die Kindertagesstätte Secolino. Bei all diesen Positionen kam die Kommission mehrheitlich zur Überzeugung, dass Sparpotenzial vorhanden ist, auch aufgrund der Abklärungen in den zweitägigen Subkommissionssitzungen.

Ich bitte Sie, hier der Mehrheit Folge zu leisten.