Müller-Hemmi Vreni · Nationalrat · 2000-09-18

Wortprotokoll

Ich werde meine Redezeit dieses Mal nicht mehr überziehen, aber es ist mir wichtig, jetzt als Zürcherin etwas zu sagen. Ich kann Ihnen sagen: Ich weiss als Zürcherin, dass die Schweiz mehr als Zürich ist. (Beifall)

Ich kann Ihnen auch sagen, dass ich über den Entscheid, den der Zürcher Regierungsrat letzte Woche gefällt hat, genauso empört bin wie Jacques-Simon Eggly. Er ist ein Affront gegen den nationalen Zusammenhalt, er ist ein Affront gegenüber den Anstrengungen, die wir hier in Bern für die Kohärenz und zugunsten der Minderheiten in unserem Land zu unternehmen versuchen.

Ich habe mich darum auch sehr darüber gefreut, dass die Staatspolitische Kommission unseres Rates am letzten Freitag so rasch reagiert und die Frage in den Raum gestellt hat, ob dieser Entscheid überhaupt mit dem Sprachenartikel der Bundesverfassung konform ist.

Ich bin als Zürcherin auch darum sehr sensibilisiert, weil ich Mitglied der Subkommission der WBK bin, die im Moment an der Arbeit für einen Bildungsrahmenartikel in der Verfassung ist. Wir diskutierten an unserer letzten Sitzung auch mit Herrn Stöckling, dem Präsidenten der Schweizerischen Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren. Zur Sprache kam dabei, dass in einem solchen Bildungsrahmenartikel gewisse Eckpunkte festgehalten werden sollen, die für die Volksschule in der ganzen Schweiz Gültigkeit haben. Das brauchen wir, wenn wir zu unserer Kohärenz weiterhin Sorge tragen wollen.

Die Motion Zbinden ist heute ein Schritt hin zu einem national kohärenten Bildungsraum Schweiz. Ich gehe davon aus, dass Sie diese Motion heute unterstützen werden und damit dem Bundesrat den Auftrag geben, für diese Kohärenz zu sorgen. Durch den Affront der Zürcher Regierung und den Entscheid fürs Frühenglisch hat die Frage an Aktualität gewonnen. Es gibt aber noch andere Punkte, die in einem kohärenten Bildungsraum Schweiz unter den kantonalen Bildungssystemen gewährleistet sein müssen.

Ich fordere Sie in diesem Sinne auf, die Motion Zbinden zu unterstützen und damit auch Richtung Zürcher Regierung ein ganz klares Zeichen zu setzen.