Siegrist Ulrich · Nationalrat · 2005-12-08

Wortprotokoll

Herr Widmer, ich stelle eine Doppelfrage. Warum eigentlich sagen Sie, die Gewissensprüfung sei menschenrechtswidrig, nachdem soeben erst das deutsche Bundesverfassungsgericht gesagt hat, es gehe nicht ohne Gewissensprüfung? Warum sagen Sie, es würden bei der Gewissensprüfung verschiedene Gewissen geprüft und verglichen, gute und schlechte usw., obschon Sie wissen, dass es nicht darum geht, sondern nur um die Frage, ob die Verweigerung grundsätzlich aus Gewissensgründen oder nicht aus Gewissensgründen erfolgt? Das ist ein Unterschied. Warum haben Sie einfach so über den Unterschied hinweggeredet?