Janiak Claude · Nationalrat · 2005-12-08

Wortprotokoll

Bevor wir zur Abstimmung kommen, möchte ich Ihnen einen Artikel des Geschäftsreglementes in Erinnerung rufen. Heute Vormittag wurde das Instrument der persönlichen Erklärung von einzelnen Mitgliedern unseres Rates meines Erachtens zu Unrecht verwendet. In Artikel 43 heisst es: "Jedes Ratsmitglied kann eine kurze persönliche Erklärung abgeben, mit dieser kann es auf eine Äusserung antworten, die sich" - das ist wichtig! - "auf seine Person bezogen hat, oder seine eigenen Ausführungen richtig stellen."

Wir werden vermehrt darauf achten, dass diese Bestimmung auch wirklich befolgt wird. Es kann nicht angehen, dass man hier ein Votum als persönliche Erklärung hält, nur weil man keine Redezeit bekommen hat oder von der Fraktion nicht berücksichtigt worden ist.