Leutenegger Filippo · Nationalrat · 2005-12-12

Wortprotokoll

Es geht um den Betrag für die Nettofinanzierung für Meteo Schweiz. Wir haben das schon einmal diskutiert. Die Nettofinanzierung hat in dem Sinne abgenommen, dass die Aufwendungen zugenommen haben. Der Nettofinanzierungsbedarf für den Bund hat in den letzten drei Jahren zugenommen, nämlich von 39 Millionen Franken auf die budgetierten 45 Millionen Franken.

Uns wurde gesagt, dass man bei den Einnahmen noch zusätzlich einen weiteren Verlust von 1 Million Franken hätte, wenn die Ausgaben gekürzt werden müssten. In der Kommission wurde aber ganz klar anders diskutiert. Meteo Schweiz hat uns selber zugesagt, dass man zusätzliche Einnahmen in der Höhe von 2 Millionen Franken generieren könnte, wenn günstige Bedingungen vorhanden wären. Es geht also nicht darum, dass wir die Ausgaben reduzieren, es geht nicht um Sparaufträge, sondern es geht darum, mehr Nettoeinnahmen zu generieren; das sollte möglich sein.

Die Minderheit beantragt, an unserem Beschluss festzuhalten, nachdem der Entscheid im Ständerat ganz knapp - mit 12 zu 12 Stimmen bei Stichentscheid des Präsidenten - gefallen ist.