Lustenberger Ruedi · Nationalrat · 2005-12-14

Wortprotokoll

Die Mistel ist ein Halbschmarotzer, nicht ein Schmarotzer: Sie hat Blattgrün und kann assimilieren, sie wächst aber auf einem Baum und ist auf diesen Wirt angewiesen - damit das klar ist.

Die Idee, wie sie nun hier von Einzelantragstellerinnen und -antragstellern präsentiert wird, wurde im Grundsatz bereits in der Kommission ziemlich breit ausgelegt und letztlich von einer grossen Mehrheit abgelehnt. Kollegin Stump hat die entsprechenden Erklärungen abgegeben. Ich verzichte auf die Wiederholung; es war präzis. Ich gehe davon aus, dass die Kommissionssprecher auch noch entsprechende Ausführungen machen werden.

Was in der ganzen Frage der Kommissionsdiskussion bemerkenswert ist, ist die Tatsache, dass die Minderheit, welche damals in der Kommission einen Antrag eingereicht hat, eingesehen hat, dass dies zu keinem Ziel führt. Deshalb steht nicht einmal ein Minderheitsantrag auf der Fahne.

In der Zwischenzeit haben Sie alle Post von der Greina-Stiftung erhalten. Diese Post ist gut gemeint, aber sie kam - wenn man sich den Gesetzgebungsprozess vor Augen hält - viel zu spät. Es kann nicht sein, dass im Zweitrat, nach der Beratung in der Kommission, solche grundlegend neuen Anträge, nun sehr gut vertreten von Mitgliedern der verschiedensten Fraktionen, einzelfallweise in einem Konzept dargelegt werden.

Genau das ist der Grund, weshalb Ihnen die Mehrheit der CVP-Fraktion empfiehlt, diese Anträge abzulehnen. Die Antragstellerinnen und Antragsteller und der geistige Vater der Idee haben es schlichtweg verpasst, rechtzeitig zu kommen, oder - um mit Gorbatschow zu sprechen -: Wer zu spät kommt, den bestraft das Parlament.