Fünfschilling Hans · Ständerat · 2005-11-29

Wortprotokoll

Der ETH-Bereich ist seit Anfang letzten Jahres neu organisiert worden; wir haben das ETH-Gesetz angepasst. Der ETH-Bereich wird mit einem vierjährigen Leistungsauftrag und auch mit einer eigenen Rechnung geführt.

Was umfasst der ETH-Bereich? Er umfasst nicht nur die Technischen Hochschulen in Zürich und Lausanne, sondern auch eine Reihe von selbstständigen Forschungsanstalten: das Paul-Scherrer-Institut, die Eidgenössische Forschungsanstalt für Wald, Schnee und Landschaft, die Eidgenössische Materialprüfungs- und Forschungsanstalt und die Eidgenössische Anstalt für Wasserversorgung, Abwasserreinigung und Gewässerschutz. Ich habe mir erlaubt, diese Aufzählung zu machen, weil wir uns hier nicht im Bereich einer Hirschhorn- oder einer Porta-Alpina-Diskussion bewegen, sondern wir reden doch von über 2 Milliarden Franken Aufwand, wir reden von über 400 Millionen Franken Nettoinvestitionen, wir reden von 15 000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, und wir reden doch von dem, was von über 20 000 Studierenden produziert oder unterstützt wird.

Das Parlament hat die Bedeutung dieser Position auch immer dadurch dokumentiert, dass das Budget unter Federführung der Finanzkommission auch von einer Delegation der Geschäftsprüfungskommission, einer Delegation der Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur und einer Delegation der Kommission für öffentliche Bauten diskutiert wurde.

Wir sind, wie erwähnt, jetzt im dritten Jahr des Leistungsauftrages, der von 2004 bis 2007 läuft. Grundsätzlich wurden die Ausgaben ja mit der Bildungsbotschaft gesprochen, die auch immer für vier Jahre gemacht wird. Das dritte Jahr gab aber Gelegenheit, doch auch über den Leistungsausweis dieses Bereichs zu diskutieren. Wir konnten dabei feststellen, dass heute bei Forschung und Bildung - vielleicht sogar im Unterschied zu anderen Bereichen des öffentlichen Handelns - quantitative Indikatoren existieren, Indikatoren, die auch weltweit anerkannt sind. Aufgrund dieser Indikatoren konnte jedoch gezeigt werden, dass die ETH international in der Spitzengruppe platziert sind.

Ich mache schnell eine Klammer auf und freue mich festzustellen, dass auch kleinere Universitäten wie die Universität Basel bei gewissen Indikatoren Spitzenplätze einnehmen.

Die Qualität der Hochschulen und Forschungsanstalten wird bestimmt durch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Es ist aber auch sehr wichtig, dass gerade den Professorinnen und Professoren entsprechend attraktive Bedingungen geboten werden. Es wurde von den Betroffenen - vor allem aus dem ETH-Rat - immer wieder darauf hingewiesen, dass wir "noch" Spitze sind, aber wenn wir ansehen, was andere Länder im Bildungsbereich investieren, stellen wir fest, dass wir angesichts der Zunahme dieser Investitionen Sorge tragen müssen, damit wir diese Spitzenposition behalten können. Dies als Ausblick; wir werden dies in diesem Rat vor allem im Zusammenhang mit der nächsten Bildungsbotschaft diskutieren müssen.

Die Qualität der Hochschulen wird aber nicht nur durch die Qualität der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter definiert, sondern auch durch die Studierenden. Man kann immer mehr feststellen, dass gerade ausländische Universitäten Anreize dafür schaffen, dass die besten Studentinnen und Studenten zu ihnen kommen. Auch dieser Punkt muss diskutiert werden; die WBK hat eine Motion diskutiert, in welcher es um die Finanzierung der Studierenden an unseren Hochschulen geht. Dieser Rat wird an der nächsten Session auch darüber zu befinden haben.

Nach diesem Ausblick nun zurück zum Budget 2006: Wir beantragen Ihnen, dem Bundesbeschluss III, der den ETH-Bereich umfasst, zuzustimmen.