Pfisterer Thomas · Ständerat · 2005-11-29

Wortprotokoll

Ich gebe zu, dass ich mich am Anfang genauso über diese Geschichte geärgert habe wie Herr Kollege Leuenberger und dass ich ihm wacker geholfen habe, sie aufzugreifen und abzuklären. Für mich ist die Sache noch nicht von der Traktandenliste, darin sind wir uns einig, das weiss er auch.

Mich hat das Vorgehen erstaunt, und erstaunt hat mich auch die Art und Weise der Abgrenzung zwischen denjenigen, die Geld bekommen, und denjenigen, die kein Geld bekommen. Darin sind wir uns einig. Nachher haben wir das immerhin auch mit den Spitzen des UVEK diskutiert, insbesondere mit Herrn Werder, dem Generalsekretär. Und er hat bestätigt, was ich befürchtet habe, nämlich dass das letztlich nur eine Formalität ist. Ich will die Sache nicht herunterspielen, aber wenn die gleichen Lokomotiven im Eigentum der BLS gewesen wären, dann wären sie selbstverständlich subventioniert worden. Das hat Herr Leuenberger gesagt - und er nickt intensiv, ich bitte die Kamera, das festzuhalten. Die BLS hätte dann die Lokomotiven an Raillon vermieten können, Herr Kollege Leuenberger, und es wäre wirtschaftlich auf genau dasselbe herausgekommen wie jetzt. Raillon hätte sie betrieben, gefahren, angehängt, und sie hätte dieselben Lokomotivführer beschäftigt - darum geht es auch noch -, wie es jetzt der Fall ist.

Das ETCS-System besteht darin, dass man einen Teil des Stellwerks in die Lokomotiven integriert. Die Lokomotiven sind, wie etwa gesagt wird, "fahrende Infrastruktur". Darum muss man die Lokomotiven ausrüsten. Die ganze ETCS-Übung nützt nichts, wenn wir das entsprechende Rollmaterial nicht zeitgerecht zur Verfügung haben, also auf das Jahr 2007 hin. Sonst nützt die ganze Geschichte nichts. Das ist der Witz der Übung, und darum müssen wir zeitgerecht bereit sein. Aber, da bin ich mit Herrn Leuenberger einverstanden, man muss das Problem vertiefen und überlegen, ob es so weitergehen kann. Man kann sogar später rückwärts abwickeln, wenn finanziell noch etwas abgewickelt werden [PAGE 927] kann. Das haben wir uns in der Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen vorgenommen. Sie ist dazu berufen.

Ich bitte Sie jetzt, nicht Halt zu sagen, denn Sie würden damit der BLS, aber auch dem nationalen Projekt ETCS wahrscheinlich ganz erhebliche Schwierigkeiten bereiten.