Jenny This · Ständerat · 2005-11-30

Wortprotokoll

Nur ganz kurz: Im Zusammenhang mit der dringlichen Interpellation irritiert mich in der Antwort des Bundesrates vom 30. September 2005 vor allem ein Satz: "Seitens des Bundes stehen in den Budgets 2005/06 bzw. im Finanzplan 2007-2009 für den Hochwasserschutz jährlich etwa 60 Millionen Franken zur Verfügung." Wenn der Bundesrat, unabhängig von der Zusammensetzung, natürlich glaubt, diese 60 Millionen Franken reichten aus, um überhaupt etwas zu erreichen, dann ist er auf dem Holzweg! Also diese 60 Millionen Franken, die brauchen wir schon allein im Kanton Glarus, um den notwendigen Hochwasserschutz zu bewerkstelligen.

Ohne Sonderhilfe an die Kantone geht hier gar nichts. Und letztlich geht es um das Geld, damit man eben - was vorhin meine Kollegin angesprochen hat - diese Hochwasserschutzmassnahmen treffen kann. Was Kollege Fünfschilling bezüglich Sachversicherung gesagt hat, trifft auf die Gebäude zu, und ich gehe davon aus, dass diese Beträge von den Versicherten bezahlt worden sind - die Sachversicherungen zahlen nichts aus, das sie nicht irgendwann eingenommen haben.