Slongo Marianne · Ständerat · 2005-11-30

Wortprotokoll

Einleitend danke ich Ihnen, Herr Bundesrat Leuenberger, sowie Herrn Bundespräsident Schmid für Ihren Besuch während respektive nach der Hochwasserkatastrophe im Kanton Nidwalden.

Sie wissen es: Weit überdurchschnittliche Regenfälle haben zwischen dem 19. und dem 23. August 2005 auch in Nidwalden verheerende Schäden angerichtet. Die Engelberger Aa sowie die Wildbäche wurden in kürzester Zeit in reissende Flüsse verwandelt. Sie haben riesige Mengen an Geschiebe, Unrat und Holz ins Tal befördert und grossen Schaden verursacht. Gleichzeitig schwoll der Grundwasserspiegel sehr rasch an und erreichte einen Höchststand. Bange Stunden erlebten wir auch am Ufer des Vierwaldstättersees. Dieser verfehlte den Höchststand aus dem Jahr 1910 nur um 3 Zentimeter und lag während rund acht Tagen weit über der Schadensgrenze. In Gärten, öffentlichen Parkanlagen und auf landwirtschaftlich und gewerblich genutzten Liegenschaften sammelten sich tonnenweise Schwemmholz und Abfall an. All dies musste in mühsamer Arbeit weggeräumt, abtransportiert und entsorgt werden.

Das in der Stadt Luzern ebenfalls durch das Hochwasser zerstörte Wehr war eine wichtige Ursache für die grossen Probleme unseres Kantons mit dem Pegel des Vierwaldstättersees. Der hohe Grundwasserpegel sowie das Hochwasser des Sees führten zur Überflutung zahlreicher Keller und Erdgeschosse, verbunden mit grossflächigen Gewässerverschmutzungen durch das Auslaufen von Öl aus Heizungsanlagen. Schliesslich sind die Schäden an landwirtschaftlichem Kulturland durch über 800 Rüfen in Nidwalden enorm. Bei den kantonalen Hochbauten war das Kantonsspital, beim Schienenverkehr war die Zentralbahn vom Unwetter sehr stark betroffen.

Information und Kommunikation sind in solchen Krisenlagen zentral, und sie sind ab Beginn des Ereignisses lückenlos und professionell sicherzustellen. Hier zeigte sich, dass noch wesentliche Verbesserungen nötig sind. Die umgehende Einführung des Sicherheitsfunksystems Polycom und die Schulung im ganzen Land sind für die Führung in solchen Lagen unerlässlich. Die professionell geleistete Soforthilfe seitens der Armee und des Zivilschutzes haben mich beeindruckt. Ich danke allen Beteiligten für ihren grossen Einsatz.

Welches sind die finanziellen Auswirkungen für Nidwalden? Diese sind trotz bereits getätigter Investitionen für die Prävention beträchtlich. Es sind hohe Schadensummen zu verzeichnen. Auch die forstlichen Wiederherstellungsmassnahmen verursachten und verursachen noch heute hohe Kosten. An diesen Kosten muss sich wie bei früheren Naturkatastrophen in anderen Landesteilen der Bund mitbeteiligen.

Ich ersuche den Bundesrat und das eidgenössische Parlament, sehr rasch für die Wiederinstandstellung sowie für die Prävention Sonderfinanzierungsbeiträge für Hochwasserschutzbauten in allen Schadengebieten und damit auch in Nidwalden zu sprechen.