Escher Rolf · Ständerat · 2005-11-30

Wortprotokoll

Es gibt viele Mehrwertdienste. Die meisten - Auskunftsdienste usw. - kosten nicht sehr viel, aber einige gehen ins Geld. Da läppern sich bald 20 oder 50 Franken oder noch mehr zusammen. Solche Gebühren sollen nach Ansicht der Kommission erst nach ausdrücklicher Bestätigung durch den Nutzer erhoben werden können. Vernünftig ist aber, dass dieses Verfahren erst ab einem tiefen, vom Bundesrat zu bestimmenden Schwellenwert eingeschlagen werden muss. Diesbezüglich besteht zwar keine Differenz zwischen dem Nationalrat und dem Ständerat; die nationalrätliche Kommission hat dem Rückkommen jedoch formell zugestimmt. Materiell wird sie sich damit befassen müssen, falls Sie diesen Antrag annehmen.

Wir bitten Sie, diese vernünftige Neuregelung anzunehmen. Das Ziel ist es, den Nutzer vor unvernünftig hohen Kosten zu schützen.