Schwaller Urs · Ständerat · 2005-12-08

Wortprotokoll

Ich möchte nur einen ganz kurzen Beitrag leisten; ich lese Ihnen vor, worum es bei der Position Schutz vor Naturereignissen geht: "Abgeltungen für die Erstellung und Wiederinstandstellung von Schutzbauten und -anlagen gegen Lawinen, Steinschlag u. ä., Schaffung von Wald mit besonderer Schutzfunktion sowie entsprechende Jungwaldpflege. Erstellung von Gefahrenkarten, Errichtung von Messstellen, Frühwarndienste." Und jetzt hören Sie gut zu: "Minderausgaben von rund 7 Millionen aufgrund von Kürzungen im Rahmen des Entlastungsprogramms 2003." Es ist also nicht so, dass die Verwaltung hier eigenmächtig gekürzt hätte.

Gestützt auf die Vorgabe, dass hier um 7 Millionen Franken gekürzt wurde, haben wir wiederum um 4 Millionen Franken aufgestockt, von 40 auf 44 Millionen Franken, und nachher die entsprechenden Kompensationen gesucht. Wenn man jetzt die Position 810.4600.201 wiederum aufstockt, verschlechtern wir das Budget um 2 Millionen Franken. Das ist die einzige Konsequenz.