Jenny This · Ständerat · 2005-12-08

Wortprotokoll

Die Minderheit im Nationalrat hat argumentiert, dass hier die Qualität der Investitionen für die Umwelt untersucht werden muss. Vor allem die Bereiche Luft, Boden, Wasser werden überprüft. Da will die Minderheit im Nationalrat auf keinen Fall nochmals kürzen. Die Mehrheit der nationalrätlichen Kommission glaube hingegen, dass hier ohne Schaden 1 Million Franken gekürzt werden kann. Die Synergien, die durch die Zusammenlegung von Teilen des Bundesamtes für Wasser und Geologie mit dem Buwal entstehen, seien zu nutzen und demzufolge seien Einsparungen möglich.

Der Bundesrat vertritt die Auffassung, hier sollten keine Kürzungen vorgenommen werden. Der Nationalrat folgte allerdings mit 97 zu 79 Stimmen dem Kürzungsantrag der Mehrheit seiner Kommission.

Unsere Kommission will mit einem Stimmenverhältnis von 6 zu 4 dem Nationalrat folgen.