Pfisterer Thomas · Ständerat · 2005-12-08

Wortprotokoll

Ich habe für die Minderheit der Kommission zu beantragen, die Motion sei gutzuheissen, und persönlich bitte ich Sie auch, das Postulat zu überweisen.

Dem Buchstaben nach sind wir in einer dummen Lage, weil sowohl Motion wie Postulat formell überholt, materiell, in der Sache, aber vernünftig sind. Das ist ja das Problem. Das Postulat verlangt nichts anderes als das, was jetzt mit der Vorlage Infrastrukturfonds im Grunde genommen schon erfüllt ist, und die Motion verlangt auch nichts, was nicht mindestens und allerspätestens - wir haben es soeben gehört - in der Vorlage zur Gesamtschau dieser zukünftigen Grossprojekte im Bahnbereich enthalten sein wird.

Es geht nicht um ein regionales Anliegen Zürichs - ich möchte das deutlich unterstreichen -, sondern es geht darum, den wichtigsten Knoten des öffentlichen Verkehrs in der Schweiz überhaupt für die Zukunft zu sichern. Sie kennen das System des öffentlichen Verkehrs in der Schweiz. Es ist alles mehr oder weniger auf diesen Knoten Zürich ausgerichtet, und es wird ab diesem gerechnet. Wir erwarten dabei, dass das Angebot in diesem und aus diesem Knoten Zürich aus nationalen Prioritätsüberlegungen heraus gestaltet wird, nicht primär aufgrund von regionalen oder gar lokalen Anliegen Zürichs. Dann muss dies doch eigentlich als nationales Anliegen par excellence betrachtet werden, und zwar für alle Teile der Schweiz.

Ich appelliere schlicht und einfach an die Vernunft, Motion und Postulat formell anzunehmen und das Geschäft im Rahmen des Infrastrukturfonds und der Gesamtschau dann in der Sache zu behandeln. Alles andere scheint mir unvernünftig und vor allem ein falsches Signal zu sein.