Büttiker Rolf · Ständerat · 2005-12-08

Wortprotokoll

Antrag der Kommission

Ablehnung der Motion 04.3401

[VS]

Antrag Pfisterer Thomas

Annahme der Motion 04.3401

[VS]

Proposition de la commission

Rejeter la motion 04.3401

[VS]

Proposition Pfisterer Thomas

Adopter la motion 04.3401

[VS]

Präsident (Büttiker Rolf, Präsident): Wir behandeln die Motion 04.3401 und das Postulat 05.3475 gemeinsam.

Es liegt ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Sie beantragt mit 4 zu 4 Stimmen und mit Stichentscheid des Präsidenten, die Motion abzulehnen.

Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates 05.3475.

Der Kommissionspräsident, Herr Escher, wird zuerst noch einmal die Situation darlegen. Anschliessend wird Herr Bundesrat Leuenberger dazu Stellung nehmen. Aufgrund dieser Stellungnahmen können wir dann etwas besser weiterdiskutieren.