Lauri Hans · Ständerat · 2005-12-13

Wortprotokoll

Hier stellt sich die Finanzkommission auf den Standpunkt, dass es um eine Differenz geht, die mit denjenigen Differenzen vergleichbar ist, bei denen wir uns dem Nationalrat angeschlossen haben, wo es also nicht um eine grundsätzliche Ausrichtung der Politik geht. Es ist der Mehrheit klar: Wenn wir uns hier dem Nationalrat anschliessen, können etwas weniger Forschungsprojekte unterstützt werden, und es kann etwas weniger Ausbildung gemacht werden - wie in anderen Bereichen auch, in denen Kürzungen stattgefunden haben. Der Unterschied zu den anderen Positionen ist aber nicht so, dass wir uns hier an unsere bisherige Haltung klammern müssten.

Deshalb beantragen wir Ihnen Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates.