David Eugen · Ständerat · 2005-12-15

Wortprotokoll

Ich danke vorerst dem Bundesrat für seine Antwort. Sie ist etwas kurz ausgefallen. Ich möchte sagen, ich habe ein gewisses Verständnis dafür, weil ich weiss, dass im Moment Abklärungen und Verhandlungen im Gange sind.

Ich habe jetzt auch erfahren dürfen, dass wirklich - insbesondere vonseiten der SBB, was ich unterstreichen möchte - eine sehr positive Grundeinstellung zu diesem Begehren besteht. Die SBB sehen, dass hier Handlungsbedarf besteht. Sie können auch erkennen, dass sich mit den Mitteln aufgrund unserer Beschlüsse vom 8. März 2005 - wo wir in diesem Rat für die Ausbauten Flughafen Zürich-Winterthur 100 Millionen Franken beschlossen haben - deutliche Möglichkeiten abzeichnen, jetzt diesem Anliegen einer Fahrzeitverkürzung näher zu kommen. Ziel ist es, dass wir von St. Gallen aus Zürich in weniger als einer Stunde erreichen. Diese Strecke St. Gallen-Zürich ist wesentlich kürzer als Bern-Zürich; von der Kilometerzahl und von der Technik her ist es also kein Problem. Das Hauptproblem sind die Trasseeführungen, das heisst, die Trassees sind ziemlich stark belegt, insbesondere durch den S-Bahnverkehr Zürich. Es gilt nun eben, S-Bahn und HGV-Linie optimal nebeneinander zu führen: Mit relativ wenig Massnahmen können auf dieser Strecke noch ein bis zwei Trassees pro Stunde "freigeschaufelt" werden, sodass also die S-Bahn und dieser Neigezug St. Gallen-Zürich, der dann diese Strecke in einer Zeit von unter einer Stunde fahren kann, auch realisiert werden können.

Ich möchte einfach den Bundesrat bitten, diese Bestrebungen der SBB und vor allem auch des BAV tatkräftig zu unterstützen, damit dieses Ziel erreicht wird. Es kann sein, dass wir im Rahmen der Leistungsvereinbarung mit den SBB, die in diesem Rat ja noch im kommenden Jahr behandelt werden muss, das Thema nochmals aufgreifen müssen. Meine Überzeugung ist aber, dass die Rechtsgrundlagen vom 8. März 2005, die wir haben, sowohl finanziell als auch von den rechtlichen Rahmenbedingungen her ausreichen, um jetzt diese Schritte zu tun und möglichst bald für die Ostschweizer Bevölkerung diese Verkürzung der Fahrzeit auf unter eine Stunde realisieren zu können.

Ich wäre Ihnen, Herr Bundesrat Leuenberger, dankbar, wenn Sie die Stossrichtung unterstützen könnten und auch in Ihrem Departement entsprechend Einfluss nehmen könnten.