Binder Max · Nationalrat · 2006-03-08

Wortprotokoll

Nur einige Ergänzungen: Herr Bundesrat Merz hat auch die Entwicklung des Natursteinabbaus im Kanton Tessin erwähnt. Allerdings hat er nur die Entwicklung von 1998 bis 2001 erwähnt. Im Jahre 1995 waren dort 32 Betriebe mit 394 Arbeitsplätzen, und 1998 waren es noch 23 mit 372, und später, im Jahre 2001, waren es wieder 31 Betriebe mit 395 Arbeitsplätzen. Insofern hat man nur wieder geschaffen, was man einmal verloren hatte; es gibt also keine länger dauernde Entwicklung.

Wenn Sie die Gesamtbranche der Schweiz anschauen, dann sehen Sie, dass es im Jahre 1995 noch 92 Betriebe mit 1217 Arbeitsplätzen sind und im Jahre 2001 nur noch 76 Betriebe mit 200 Arbeitsplätzen weniger. Hier gesamtschweizerisch von einer Entwicklung im positiven Sinn zu reden wäre doch etwas verwegen, wenn nicht sogar falsch.

Frau Hollenstein hat gesagt, es gebe in ihren Reihen Mitglieder, die befürchten, dass diese Massnahme zur Verlagerung auf die Strasse führen werde. Ich habe Ihnen extra wegen diesem Argument klar und deutlich gesagt, in welchen Bereichen diese Rückerstattung gewährt würde: gerade nicht für die Transporte, gerade nicht für Treibstoff, der für Transportfahrzeuge verwendet wird, sondern nur für jene Maschinen - und ich habe sie erwähnt -, die im klassischen Abbau, im Steinbruch, verwendet würden, man kann sagen, in der eigentlichen Urproduktion, nicht einmal für die Oberflächenbearbeitung des natürlich abgebauten Steines. Ich glaube, mit diesen Ausführungen kann eine vernünftige und transparente Abgrenzung gemacht werden.

Sie haben auch die internationalen Verpflichtungen und WTO-Abkommen erwähnt. Ich bin schon etwas erstaunt, dass Sie wegen dieser, man kann sagen, Kleinigkeit erstarren wie die kleine Maus vor dem grossen Elefanten. Hier glaube ich also kaum, dass man in Brüssel oder irgendwo auf der Welt jetzt so genau darauf schaut, was wir in diesem Bereich tun, auch für eine Branche, die wir regionalpolitisch etwas unterstützen.

Noch etwas muss ich Ihnen sagen: Sie können hier nicht so tun, als ob wir da etwas völlig Neues schaffen würden. Es wurde erwähnt, dass die Forstwirtschaft, die Landwirtschaft und die Berufsfischerei diese Rückerstattung haben. Aber denken Sie daran: Auch der öffentliche Verkehr, auch die Schifffahrt geniessen diese Rückerstattung. Davon wurde heute eigentlich nicht gesprochen. Aber auch das müssen Sie sich vor Augen führen; auch hier haben Sie kürzlich dieser Rückerstattung wieder zugestimmt.

In diesem Fall möchte ich Sie bitten, hier der Kommissionsmehrheit zu folgen.