Schmid Samuel · Bundesrat · 2006-03-13

Wortprotokoll

Das knapp einstündige Treffen mit dem chinesischen Staatspräsidenten war durchaus geplant und fand in einer offenen Atmosphäre statt. Es ist nicht so, dass es, wie teilweise hier vermeldet, kurzfristig und aus speziellem Anlass anberaumt worden wäre. Das Treffen bot eine aussergewöhnliche Gelegenheit zum Gedankenaustausch über die aktuellen regionalen und internationalen Sicherheitsfragen sowie über die bilateralen Beziehungen Schweiz/China. Dabei kam auch die Taiwanfrage sowie die tags zuvor erfolgte Auflösung der Wiedervereinigungskommission zur Sprache. Präsident Hu Jintao betonte, dass diese Massnahmen die "Ein-China-Politik" herausfordern und einen gefährlichen Schritt in Richtung Unabhängigkeit Taiwans darstellen. Ich habe die "Ein-China-Politik" der Schweiz bestätigt, die lange schon die Politik des Bundesrates und unseres Landes ist. Ich habe die Bedeutung der Fortführung des Dialogs unterstrichen und Massnahmen, welche diesen beeinträchtigen, bedauert. Die Haltung der Schweiz wurde auch in der offiziellen Pressemitteilung, auf welche wir Einfluss nehmen konnten, erwähnt. Dagegen lag es ausserhalb der Kontrolle der Delegation, wie diese Pressemitteilung in der chinesischen Presse wiedergegeben wurde. Die Medien konzentrierten sich im Übrigen vor allem auf die Aussagen von Präsident Hu Jintao.