Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2006-03-14

Wortprotokoll

Es handelt sich um eine Vorlage der Raumplanung, und unsere Raumplanung möchte der Nachhaltigkeit verpflichtet sein. Nachhaltigkeit ist nicht ein statischer Begriff, sondern beinhaltet eine stete Diskussion um die Zielkonflikte der Wirtschaftsverträglichkeit, der Umweltverträglichkeit und der Sozialverträglichkeit. Es ist eine permanente Diskussion, die natürlich auch dem stetigen Wandel unserer Gesellschaft Rechnung tragen muss.

Wir unterbreiten Ihnen hier eine ganz, ganz leichte Liberalisierung insbesondere zugunsten des Agrotourismus und zugunsten der Energieproduktion. Das entspricht einem Bedürfnis vieler Landwirte. Es ist ein bescheidener Beitrag der Raumplanung. Ich betone das deswegen, weil einige von Ihnen nach einer Totalrevision gerufen haben - zu Recht! Wir wollen eine Totalrevision bringen, aber die heute zur Diskussion stehende Vorlage trägt auch den politischen Schwierigkeiten und der politischen Akzeptanz einer Totalrevision Rechnung. Das wird ein langer, langer Prozess sein, während diese Liberalisierung jetzt doch relativ rasch in Kraft treten soll.

Wir meinen nicht, damit die ultimative Lösung für die Gesundung des schweizerischen Bauernstandes gefunden zu haben, beileibe nicht. Aber es geht eigentlich um eine Milderung des im Gange befindlichen Strukturwandels, gewissermassen um eine flankierende Massnahme, wie wir sie Ihnen bei Strukturänderungen in anderen Bereichen jeweils auch vorschlagen.

Von daher ersuche ich Sie, auf die Vorlage einzutreten.